Die Lieferungen und Angebote der Schulz Bild- und Tontechnik erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit den Geschäftspartnern,
selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen
von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Schulz Bild-
und Tontechnik diese schriftlich, fernschriftlich oder per elektronischer Übermittlung
bestätigt.
Im Falle einer einzelvertraglichen Vereinbarung gelten die Regeln der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der Schulz Bild- und Tontechnik ergänzend für den Bereich
der Geschäftsbeziehung, der nicht von der einzelvertraglichen Vereinbarung erfaßt
ist.
§ 2 Angebot und Vertragsschluß
Angebote der Schulz Bild- und Tontechnik sind freibleibend und unverbindlich,
soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Annahmeerklärungen der
Schulz Bild- und Tontechnik bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen,
fernschriftlichen oder elektronisch übermittelten Bestätigung. Automatisch generierte
E-Mails gelten nicht als Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen
oder Nebenabreden zu bereits bestehenden Verträgen.
Bei Online-Bestellungen besteht seitens der Schulz Bild- und Tontechnik keine
Verpflichtung zur Lieferung von Waren, alle Angebote im Online-Shop sind freibleibend.
Kommt ein Verkauf trotz Bestellung und / oder Bezahlung nicht zustande, können
vom Kunden auch keine weiteren Ansprüche, wie Arbeitsausfall, Folgekosten,
etc. geltend gemacht werden. Die Schulz Bild- und Tontechnik verpflichtet sich
lediglich eine u.U. bereits geleistete Vorkasse umgehend, jedoch spätestens
innerhalb einer angemessen Zeit von 5 Werktagen zu erstatten, falls die Ware
nicht in einem angemessenem Zeitraum beschafft werden kann. Weitere Ansprüche
darüber hinaus können nicht geltend gemacht werden. Im Falle dessen,
dass sich die Schulz Bild- und Tontechnik in Betriebsferien befindet, verlängert
sich die Frist für Rückzahlung entsprechend.
Abbildungen und Angaben von technischen Geräten im Online-Shop sind nur annähernd
maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen
der Modelle, Konstruktionen oder der Ausstattung technischer Geräte bleiben
vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Käufer unzumutbare
Änderung erfährt.
§ 3 Preise
Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung im Einzelfall getroffen
wird, sind die Preise der bei Vertragsschluß gültigen Preisliste aus dem Online-Shop
maßgeblich. Die Preise verstehen sich ab Lager. Transportkosten und Transportversicherungskosten
sind in den Preisen nicht enthalten und vom Kunden zu tragen. Alle Preise im
Shop verstehen sich inklusive der gesetztlichen MwSt.
§ 4 Lieferfristen, höhere Gewalt, Gefahrübergang
Lieferzeiten gelten nur als annähernd vereinbart, wenn sie nicht ausdrücklich
schriftlich als Fixzeiten oder als Fixtermine bezeichnet sind. Automatisch generierte
E-Mails gelten nicht als Auftragsbestätigung.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und sonstiger von Schulz Bild-
und Tontechnik nicht zu beeinflussender Ereignisse wie z. B. Streik, Aussperrung
und Betriebsstörungen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen, hat Schulz Bild- und Tontechnik auch bei verbindlich vereinbarten Fristen
und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Schulz Bild- und Tontechnik,
die Lieferung und die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit
hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise
vom Vertrag zurückzutreten.
Wenn die Behinderung länger als einen Monat dauert, ist der Kunde nach angemessener
Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teil vom
Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- oder Leistungszeit oder
wird Schulz Bild- und Tontechnik von ihrer Verpflichtung frei, so kann der Kunde
hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten.
Auf die genannten Umstände kann sich Schulz Bild- und Tontechnik nur berufen,
wenn der Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt wird.
Sofern Schulz Bild- und Tontechnik die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter
Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich im Verzug befindet, hat der Käufer
Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede angefangene
Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes
der vom Verzug betroffenen Lieferungen. Darüber hinausgehende Ansprüche sind
ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht zumindest auf grober Fahrlässigkeit
der Schulz Bild- und Tontechnik. Schulz Bild- und Tontechnik ist zu Teillieferungen
und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die Transportperson
übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Schulz Bild- und Tontechniks
verlassen hat.
§ 5 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate und beginnt mit dem
Lieferdatum.
Bei Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen ausdrücklich zugesicherter
Eigenschaften gehört, leistet Schulz Bild- und Tontechnik nach ihrer Wahl unter
Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden, Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Schlägt innerhalb
einer angemessenen Frist die Nachbesserung fehl oder kann kein Ersatz geliefert
werden, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung
des Vertrags verlangen.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden
bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Schulz
Bild- und Tontechnik als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur
insoweit, als der Ersatz von mittelbaren Schäden oder von Mangelfolgeschäden
verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den
Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung der
Schulz Bild- und Tontechniks ist auf den bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schaden
begrenzt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Wir akzeptieren Zahlungen per Vorauskasse, iPayment (Kreditkarte) oder bei
Behörden per Rechnung. Bitte beachten Sie, dass die Kosten für Auslandsüberweisungen
nicht übernehmen können, diese sind in voller Höhe vom Kunden zu tragen!
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Liefergegenstände bleiben Eigentum der Schulz Bild- und Tontechniks bis
zur Erfüllung aller offenen Forderungen, die der Schulz Bild- und Tontechniks
- gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen den Kunden zustehen. Bis zur Erfüllung
der vorgenannten Ansprüche der Schulz Bild- und Tontechnik dürfen die Gegenstände
nicht weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt werden. Ebenso
sind Sicherungsübereignungen und Verpfändungen untersagt. Ist der Kunde Händler
(Wiederverkäufer), so ist ihm die Weiterveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang
unter der Voraussetzung gestattet, daß die Forderungen aus dem Weiterverkauf
jederzeit gegenüber seinen Abnehmern oder Dritten einschließlich sämtlicher
Nebenrechte in Höhe der Rechnungswerte der Schulz Bild- und Tontechniks bereits
jetzt an diese abgetreten werden.
Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde zum Besitz und Gebrauch
der Liefergegenstände berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem
Eigentumsvorbehalt nachkommt und sich nicht im Zahlungsverzug befindet. Kommt
der Kunde in Zahlungsverzug oder kommt er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt
nicht nach, kann Schulz Bild- und Tontechnik den Kaufgegenstand vom Käufer heraus
verlangen und nach Androhung mit angemessener Frist den Kaufgegenstand unter
Verrechnung auf den Kaufpreis durch freihändigen Verkauf bestmöglich verwerten.
Sämtliche Kosten der Rücknahme und der Verwertung des Liefergegenstandes trägt
der Käufer. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes
oder bei Ausübung des Unternehmerpfandrechtes einer Werkstatt hat der Kunde
der Schulz Bild- und Tontechnik sofort schriftlich Mitteilung zu machen und
den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt der Schulz Bild- und Tontechnik
hinzuweisen. Der Käufer trägt alle Kosten, die zur Durchführung des Zugriffs
und zu einer Wiederbeschaffung des Liefergegenstandes aufgewendet werden müssen,
soweit sie nicht von Dritten eingezogen werden können. Der Käufer hat die Pflicht,
den Kaufgegenstand während der Dauer des Eigentumsvorbehalts in ordnungsgemäßem
Zustand zu erhalten und bei technischen Geräten alle vorgesehenen Wartungsarbeiten
und die erforderlichen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich ausführen zu lassen.
Soweit der Wert der von der Schulz Bild- und Tontechnik unter Eigentumsvorbehalt
gelieferten Gegenstände die noch ausstehende Gesamtforderung der Schulz Bild-
und Tontechnik um mehr als 10% übersteigt, ist Schulz Bild- und Tontechnik auf
Verlangen des Kunden zur Freigabe des ihr zur Sicherheit dienenden Eigentumsvorbehalts
verpflichtet.
§ 9 Urheberrecht
Die Rechte an den eigen produzierten Motiven und Abbildungen sowie Bedienungsanleitungen
und technischen Schaltungen sind geistiges Eigentum der Schulz Bild- und Tontechnik.
Reproduktion, Vervielfältigung und Veröffentlichung der Abbildungen ohne Erlaubnis
von Schulz Bild- und Tontechnik sind nicht gestattet und werden zivil- und strafrechtlich
verfolgt.
§ 10 Batterieverordnung
Bitte beachten Sie, dass Batterien und Akkus mit dem Symbol der durchgestrichenen
Mülltonne nicht in den Hausmüll gehören. Sie können verbrauchte Batterien und
Akkus an den dafür vorgesehenen Sammelstellen kostenlos abgeben oder an uns
zurück senden. Bitte beachten Sie, dass Sie als Verbraucher zur Rückgabe von
Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind.
§ 11 Altgeräteverordnung
Bitte beachten Sie, dass Sie alte Elektrogeräte nicht in den Hausmüll entsorgen,
sondern in die dafür vorgesehenen Sammelstellen kostenlos abgeben oder an uns
zurück senden können. Altgeräte werden dann von uns ordnungsgemäss entsorgt
bzw. recycelt.
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen
der Schulz Bild- und Tontechnik und ihren Geschäftspartner gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist
der Sitz der Schulz Bild- und Tontechnik ausschließlicher Gerichtsstand für
alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schulz Bild-
und Tontechnik unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der
sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Widerrufsbelehrung
Bitte beachten: Rücksendungen dürfen
nicht unfrei an uns gesendet werden, lesen Sie auch unsere leicht verständliche
Hilfe-Seite zum Thema: Rückgabe.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
LED-Shop.com
Volker Schulz
Am Heiligenstock 8
35080 Bad Endbach
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung
der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit
die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen
und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufs- / Rückgaberecht nach dem Fernabsatzgesetz besteht nicht in
den folgenden Fällen: - bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Dies betrifft beispielsweise:
- Lampen mit Werbeaufdrucken, welche wir auf Bestellung des Kunden hin anfertigen
- bei der Lieferung von DVDs, Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden
- Zuschnitte nach Kundenwunsch
- in den sonstigen Fällen des § 312 d Abs. 4 BGB
Ende der Widerrufsbelehrung
Datenschutz
Diese Website benutzt Google™ Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Das Deaktivierungs-Add-on für Browser von Google Analytics gibt dem Website-Besucher mehr Kontrolle darüber, welche Daten zu aufgerufenen Websites von Google Analytics erfasst werden. Sollten Sie keine Speicherung Ihrer Daten wünschen, installieren Sie sich bitte das von Google bereitgestellte De-Aktivierungswerkzeug unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Alle Ihre Angaben zwischen dem Kunden und der Schulz Bild-und Tontechnik werden
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben. Werbung per E-Mail
erhalten Sie nur auf Wunsch, bzw. können diese jederzeit abbestellen. Daten
den Bestellvorgang betreffend werden verschlüsselt zu unserem Server übertragen.
Je nach Zahlungswunsch sind wir bemüht Ihre Bankdaten aus Sicherheitsgründen
nur teilweise oder überhaupt nicht auf dem Server zu speichern. Es können
Dienste von Finanzdienstleistern in Anspruch genommen werden, wobei der Kunde
während des Bestellvorganges unsere Seiten verlässt und zum Dienstleister
weitergeleitet wird. Dies betrifft beispielsweise Zahlungsabwicklungen von Sofortüberweisung,
Kreditkarten, Paypal und Amazon Payments. Für die Gepflogenheiten in Umgang
mit Ihren Daten und den Datenschutz des jeweiligen Dienstleistungsunternehmens
können wir keine Haftung übernehmen und es gelten die jeweiligen Bestimmungen
des Finanzdienstleisters.
Cookies: Bei der Benutzung unseres Onlineshops können sogenannte "Cookies"
auf Ihrem Rechner platziert werden, um unsrere Internetpräsenz effektiver
und benutzerfreundlicher zu gestalten. Selbstverständlich können Sie
Cookies auch jederzeit ablehnen oder löschen, sofern Ihr Browser diese
Funktionen unterstützt.
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener
Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise
Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich,
stets auf freiwilliger Basis. Ihre Daten werden nicht an Werbefirmen oder Marketing-Unternehmen
weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet
(z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein
lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten
durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und
Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
